Abmahnung Filesharing

Abgemahnt wegen Filesharing?

Ich habe einen Anwaltsbrief bekommen, in dem mir vorgeworfen wird, ich hätte illegal eine Tauschbörse benutzt und illegal einen Film, ein PC-Spiel oder ein Musikalbum verbreitet…Was nun?

Was ist Filesharing?

Der Begriff Filesharing beschreibt die urheberrechtliche Verletzungshandlung, die erfolgt, wenn illegal Filme, Serien, Lieder oder Computerspiele im Internet heruntergeladen werden, ohne dafür zu bezahlen. Filesharing wird in der Regel über Tauschbörsen betrieben, meist Torrents, an denen viele Millionen Nutzer teilnehmen, um urheberrechtlich geschützte Werke untereinander auszutauschen. In urheberrechtlicher Problematisch ist dabei meist nicht das Herunterladen an sich, sondern die derartigen Tauschbörsen immanente Funktionsweise, dass man als Nutzer – sobald man ein Werk von einem anderen herunterlädt – den bereits heruntergeladenen Teil des Werks wiederum für andere Nutzer zur Verfügung stellt. So wird man vom Downloader zum Uploader und begeht eine urheberrechtlich relevante Verbreitungshandlung. Es gibt auch bekannte Fälle, bei denen das reine Streaming – also der Konsum von Werken ohne diese selbst als Uploader zur Verfügung zu stellen – als Rechtsverletzung abgemahnt wird. Diese sind aber relativ selten, in unserer anwaltlichen Praxis begegnen uns fast ausschließlich Tauschbörsenfälle.

Wer ist Adressat der Filesharing Abmahnung?

Das Anwaltsschreiben erhält immer – ganz egal, wer das Werk illegal herunter- bzw. hochgeladen hat – der Inhaber des Internetanschlusses. Nur dieser kann über die IP-Adresse des Internetanschlusses nach einer Auskunft des jeweiligen Serviceproviders ermittelt werden. In rechtlicher Hinsicht ergibt sich die Besonderheit, dass gegen Anschlussinhaber eine tatsächliche Vermutung streitet, dass sie auch die Täter sind. Die Folge ist, dass urheberrechtliche Unterlassungsansprüche sowie Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüche gegen den Anschlussinhaber geltend gemacht werden. Hat der Anschlussinhaber die Rechtsverletzung nicht begangen, muss er seiner sogenannten Sekundären Darlegungslast nachkommen und konkret darlegen, wer als Täter in Betracht kommt, d.h. wer zum Tatzeitpunkt eine tatsächliche Nutzungsmöglichkeit im Hinblick auf den Internetanschluss hatte. Die Hürden, die die Rechtsprechung für die Erfüllung der sekundären Darlegungslast errichtet hat, können mitunter sehr hoch sein – insbesondere dann, wenn Minderjährige Anschlussinhaber in Betracht kommen und nachgewiesen werden muss, dass diese darüber belehrt wurden, dass Filesharing illegal ist. Ob im jeweils konkreten Einzelfall diese Hürden genommen werden können und welches strategische Vorgehen nach dem Erhalt einer Abmahnung zu wählen ist, sollte dringend von einem Profi geprüft werden. Keinesfalls sollte eine Abmahnung ignoriert werden – dann droht in aller Regel ein gerichtliches Verfahren – oder die Unterlassungserklärung leichtfertig unterzeichnet werden.

Anwalt für Filesharing

Die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte unserer Filesharingkanzlei haben sich unter anderem auf den Bereich des Urheberrecht spezialisiert und können einschätzen, welche Vorgehensweise nach Erhalt einer Abmahnung die für Sie zeit- und kostensparendste ist und, ob im Falle einer Klage überwiegende Erfolgsaussichten bestehen oder besser eine außergerichtliche Einigung erzielt werden sollte.

Gerne unterstützen wir Sie.