Rechtliche Erwägungen zu rufschädigenden Presseartikeln : Fragen der Haftung bei Verleumdung
von Media Kanzlei
In den letzten Jahren sind Online-Nachrichtenportale in Deutschland immer beliebter geworden. Mit dem Aufschwung des digitalen Journalismus geht jedoch eine Reihe komplexer rechtlicher Erwägungen einher, die Online-Nachrichtenanbieter beachten müssen, um mögliche Unterlassungsansprüche und Gegendarstellungen zu vermeiden. Häufig halten sich kleine und große Verlage nicht an die presserechtlichen Sorgfaltsstandards.
In diesem Artikel gehen wir auf die Rechtslage im Online-Journalismus in Deutschland ein und bieten Ihnen Rechtsberatung, wenn Sie von einem solchen Fall betroffen sind.
Presserechtliche Aspekte für Online-Zeitungen in Deutschland
Einer der wichtigsten rechtlichen Aspekte für Online Zeitungen in Deutschland ist das Presserecht. Das Presserecht ist zwar nicht einheitlich in einem Gesetz geregelt. Es ergibt sich jedoch aus verschiedenen Normen unterschiedlicher Gesetzen, wie z.B. den Landespressegesetzen, dem Kunsturhebergesetz, dem Rundfunkstaatsvertrag oder dem Telemediengesetz. Außerdem entwickelt sich vieles aus der Rechtsprechung Nach deutschem Recht ist der Ruf von Einzelpersonen rechtlich geschützt. Jeder, der eine Aussage tätigt, die den Ruf einer anderen Person verletzt, kann wegen einer Persönlichkeitsrechtsverletzung haftbar gemacht werden.
Zum Beispiel hatten wir kürzlich einen Fall, bei dem eine Online-Website falsche Behauptungen über unsere Mandantin veröffentlichte. Ihr Name, ihr Alter, ihr Arbeitsplatz und ihr Foto wurden ohne vorherige Zustimmung unserer Mandantin veröffentlicht. Außerdem wurde sie mit Straftaten in Verbindung gebracht.
Es ist wichtig zu prüfen, ob die von der Online Zeitungen und Blogs gemachten Aussagen objektiv wahr sind oder ob sie auf Mutmaßungen oder Spekulationen beruhen. Wenn die Äußerungen unwahr oder bloße Gerüchte sind, könnte es sich um unzulässige unwahre Tatsachenbehauptungen handeln oder um Aussagen, die wie eine unwahre Tatsache bewertet werden. Ein Anwalt für Presserecht kann Ihnen eine Einschätzung geben, ob Sie durch einen Pressebericht in Ihren Rechten verletzt wurden und ob eine Klage, einstweilige Verfügung Einschätzung geben, ob Sie durch einen Pressebericht oder Abmahnung gegen die Online-Nachrichtenagentur Sinn ergibt.
Haftung für Kommentare Dritter auf Online-Nachrichtenportalen
Es ist auch wichtig, sich der möglichen Haftung für Kommentare Dritter auf der Website oder den Social-Media-Seiten des Online-Nachrichtenunternehmens bewusst zu sein. Wenn Sie Opfer von verleumderischen Kommentaren eines Dritten geworden sind, können Sie das Online-Nachrichtenportal möglicherweise dafür haftbar machen, dass es die Kommentare nicht moderiert oder entfernt hat.
Schutz der Privatsphäre
Zusätzlich zu den Verleumdungsgesetzen ist es wichtig, die möglichen Auswirkungen der Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte in Deutschland zu kennen. Wenn Ihre Persönlichkeitsrechte von einem Online-Nachrichtenportal ohne Ihre Zustimmung schwerwiegend verletzt werden, können Sie unter Umständen Schadenersatz bzw. eine Geldentschädigung für den entstandenen Schaden verlangen. Darüber hinaus müssen Online-Nachrichtenagenturen Einzelpersonen die Möglichkeit geben, auf ihre persönlichen Daten zuzugreifen, sie zu korrigieren oder zu löschen, wenn sie dies wünschen.
Urheberrechtliche Aspekte für Online-Nachrichtenanbieter in Deutschland
Schließlich müssen Online-Nachrichtenanbieter in Deutschland auf die mögliche Haftung für Urheberrechtsverletzungen achten. Das deutsche Urheberrecht bietet einen starken Schutz für Autoren und Schöpfer, und Online-Nachrichtenagenturen müssen sicherstellen, dass sie über die erforderlichen Rechte und Lizenzen für die Nutzung von Inhalten verfügen, die sie auf ihrer Website oder in sozialen Medien veröffentlichen. Im Presserecht kann das Urheberrecht relevant warden, wenn die abgebildete Person auch die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Bild, das den Betroffenen zeigt, hat. Teilweise ist dann ein Vorgehen aus dem Urheberrecht erfolgsversprechender als ein Vorgehen aus dem Recht am eigenen Bild (KUG), welche das Persönlichkeitsrecht schützt.
Opfer von rufschädigenden Presseberichten in Deutschland zu werden, kann eine erschütternde und traumatisierende Erfahrung sein. Es ist wichtig, die rechtliche Situation des Online-Journalismus in Deutschland zu verstehen und Schritte zu unternehmen, um sich vor möglichen rechtlichen Risiken zu schützen.
Wenn Sie Opfer von rufschädigenden Äußerungen eines Online-Nachrichtendienstes geworden sind, ist es wichtig, so schnell wie möglich rechtlichen Rat einzuholen. Ein Anwalt kann Ihnen helfen, die Tragweite Ihres Falles einzuschätzen und Sie über die beste Vorgehensweise zu beraten.
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