Hate Speech, Hass Kommentare und rechte Hetze im Netz – Welche rechtlichen Möglichkeiten haben Betroffene?

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„Wir wollen das Netz nicht denen überlassen, die Meinungsfreiheit, Demokratie und Teilhabe am gesellschaftlichen Diskurs angreifen“ 

(Zitat: Vera Lindenthal-Gold, Leiterin der hessischen Meldestelle gegen Hasskommentare der hessischen Landesregierung).

Fast jeder hat es schon einmal mitbekommen oder bereits selbst erlebt: Hass-Kommentare in Sozialen Netzwerken. Um dieses wichtige Thema geht es auch in dem Podcast „Das Netz als Brandbeschleuniger für rechte Hetze – Muss Europa einschreiten?“ des Hessischen Rundfunks, in welchem unter anderem die Frage nach der Notwendigkeit einer europäischen Gesamtlösung aufgeworfen wird. Dass sich rechte Hetze zunehmend schneller in den sozialen Netzwerken ausbreitet und nicht selten sogar zu Gewalt und Bedrohungen führt, sei in den jüngsten Beispielen aus Kassel, Halle oder Hanau deutlich zu erkennen. Vor allem Frauen werden häufig Opfer von Hate Speech. Immer mehr Hasskommentare würden an die Staatsanwaltschaft geleitet und erfüllen Straftatbestände der Beleidigung, Volksverhetzung oder Verleumdung. Den Verfassern solcher Kommentare kann somit in einigen Fällen eine Strafe drohen.

Anwalt Dr. Severin Riemenschneider aus der Media Kanzlei führte ein Interview für den Podcast. Die größte Herausforderung sieht er in der Ermittlung der persönlichen Daten der Täter. Anonym verfasste Hasspostings sind nur sehr schwer nachzuverfolgen und in einigen Fällen gelingt dies nicht. Dr. Severin Riemenschneider empfiehlt Nutzern, die mit Hass-Kommentaren konfrontiert werden, neben dem Melden und der Strafanzeige besonders die Einholung anwaltlicher Fachberatung.

Dem Thema Hate Speech sollte größere Aufmerksamkeit geschenkt werden. Denn jeder kann dazu beitragen, dass das Netz ein Ort des Austauschs untereinander und miteinander ist. Bei jeglicher Äußerungen und Kritik sollte immer auf einen angebrachten Umgangston untereinander geachtet werden. Die Meinungsfreiheit, die uns Artikel 5 GG gewährt, gilt auf beiden Seiten. Sie rechtfertigt keine Beleidigungen und Hasskommentare gegenüber Anderen!

Sollten auch Sie von Hate Speech betroffen sein, zögern Sie nicht, unsere Anwälte der Media Kanzlei zu kontaktieren! Mit unserer Erfahrung im Bereich Medienrecht und Hate Speech unterstützen wir Sie gerne!

Den Podcast zum Anhören finden Sie hier: https://www.hr-inforadio.de/podcast/netzwelt/das-netz-als-brandbeschleuniger-fuer-rechte-hetze--muss-europa-einschreiten,podcast-episode-77446.html